Ab wann wird das Elterngeld bei Hartz IV gestrichen?
Viele Eltern sorgen sich nun um die Frage, ab wann das Elterngeld gestrichen wird. Bislang ist das Sparpaket der Bundesregierung ein Entwurf, der die Richtung beim "Sparen" bzw. Kürzen vorgeben soll. In diesem Entwurf sind konkrete Ziele benannt, wie das Sparpaket umgesetzt werden soll. Dieser gilt innerhalb der Koalition als verbindlich. Der Plan muss zunächst den Bundestag und einzelne Gesetzesvorhaben müssen zudem sehr wahrscheinlich auch den Bundesrat passieren.

Zunächst müssen die einzelnen Ministerien konkrete Gesetzesentwürfe oder Verordnungen erarbeiten. Diese sollen dann Mitte August im Bundeskabinett für den Haushalt 2011 offiziell beschlossen werden. Eine Verabschiedung der einzelnen Sparpläne erfolgt dann im Herbst diesen Jahres im Bundestag. Bei vielen Gesetzesänderungen muss zudem der Bundesrat zustimmen, hier allerdings hat die schwarz-gelbe Bundesregierung keine Mehrheit mehr. Das bedeutet konkret, dass das Elterngeld solange für ALG II Bezieher weiter gezahlt wird, bis der Bundestag dem zugestimmt hat und der Haushalt für 2011 verabschiedet wurde. Als Wahrscheinlich gilt, dass es ab dem 1. Januar 2011 kein Elterngeld mehr bei Hartz IV geben wird.

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